Das Pro & Contra des Enteignungsgesetzes

Wer würde von Enteignungen profitieren?

Die Enteignungsdebatte „stiftet bereits jetzt Verwirrung und Verunsicherung. Über die volkswirtschaftlichen, wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftlichen Folgen einer Vergesellschaftung für das Land Berlin wird die Bevölkerung nicht sachgemäß aufgeklärt.

Hier finden Sie eine Sammlung an Publikationen zur Enteignungsdebatte in Berlin aus verschiedenen Quellen:

Contra Enteignungsgesetz

Handelsblatt „Die Enteignungsdebatte ist ein echter Tabubruch“

05.04.2019

Tagesspiegel Ein Streitgespräch zwischen Rouzbeh Taheri und Profl. Michael Voigtländer vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln.

26.03.2019

Berliner Verfassung erlaubt keine Vergesellschaftung: Warum „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ scheitern könnte

09.05.2021

GIF-Studie: Berliner Vorhaben ist verfassungswidrig

22. März 2022

Mieten senken durch Enteignung – stimmt die Rechnung?

11.01.2023

Rechtsgutachtliche Stellungnahme zur verfassungsrechtlichen Umsetzbarkeit des Berliner Volksentscheids...

2021

Einbeziehung der Genossenschaften in das von geforderte Vergesellschaftungs-gesetz

2021

Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts zur Vergesellschaftung eines privatrechtlichen Wohnungsunternehmens nach Art 15 GG

2021

Verfassungsrechtliche Grenzen der Vergesellschaftung ...

2019

Auswahl der Sachverständigen für Berliner Enteignungs-Kommission erntet Kritik

06.06.2022

Pro Enteignungsgesetz und Linksextremistische Ideologien

Werkstatt zur Enteignung und Vergesellschaftung des Wohnens

2021

Berlin Bleibt! Stadt, Kunst, Zukunft

2019

Knut Unger: „Die finanzialisierte Wohnungswirtschaft ist Sozialisierungsreif“

2021

Die verfassungsfeindliche Ziele der Partei SED/Die Linke: Die „Privateigentum abschaffen heißt übrigens nicht, jemanden etwas wegnehmen, sondern allen etwas geben“

13.04.2022

Eigentum im 21. Jahrhundert

08.03.2023

Die Linke – Wir sind Rechtsnachfolgerin der SED

29.04.2009

Zwischen der vom Verfassungsschutz beobachteten Interventionistischen Linke, Abgeordneten von Linken- und Grünen gibt es regelmäßig Kontakt.

18.12.2017

Enge Mitarbeiter von Holm, der als Experte in der Enteignungskommission mehrfach angehört wurde pflegt ebenfalls engen Kontakt zu den Linksextremen.

Es ist bekannt, dass die interventionistische Linke aktiv am Mietendeckel mitwirkte.

18.04.2018

``Warum Enteignen jetzt erst recht die halbe Miete ist.``

16.06.2020

Das Rote Berlin

24.01.2018

Expertenkommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“

22.02.2023